Aktuelle Themen aus der Gemeinde:

 

 



Planungen zum Umzug des EDEKA-Marktes kritisch betrachtet - Bürgernah sieht anders aus


Die Vorgehensweise bei den Planungen zum Umzug des EDEKA-Marktes an den nördlichen Ortsrand von Wiefelstede erstaunt die UWG. Warum hat die vom Bürgermeister geführte Verwaltung die Bürgerinnen und Bürger nicht umfassender Informiert und warum wurde zum Beispiel der HHW nicht unterrichtet und gehört? Dazu folgende Pressemitteilung der UWG:

Die UWG sieht die Errichtung eines Einzelhandelsgroßstandortes Wiefelstede-Nord als sehr problematisch an. Die Fa. EDEKA möchte ihren Markt weiterentwickeln und den derzeitigen Standards anpassen. Das ist am jetzigen Standort nicht möglich. Wir fragen uns aber, ob der neue Standort richtig gewählt ist. Während die Bautätigkeit im Süden des Ortes geplant ist, soll der Einzelhandel nach dem Willen des Bürgermeisters und der ihn unterstützenden Parteien im Norden entwickelt werden. Ein weiteres Lebensmittelgeschäft mit einem Frischeangebot im Bereich Fleisch und Käse soll damit aus dem Ortskern verschwinden. Dies hat gravierende Auswirkungen auf den Ort Wiefelstede. Zu Recht muss in diesem Zusammenhang mit Blick auf rechtliche Vorgaben auch auf die weitere Entwicklung des Markant-Marktes geblickt werden. Ebenfalls nicht geklärt ist, was mit dem Getränkemarkt passiert oder wie es im derzeitigen EDEKA-Markt weitergehen soll. Mutmaßungen und Gerüchte helfen hier bei einer Entscheidungsfindung nicht weiter.

Die Vielzahl an offenen Fragen hat dazu geführt, dass auf Antrag der UWG das von der Verwaltung bereits geplante Aufstellungsverfahren eines Bebauungsplanes von der Tagesordnung des Bauausschusses genommen wurde. Die öffentliche Beratungsvorlage sah jar bereits zu diesem Zeitpunkt  den Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes vor. Anzumerken ist noch, dass hier nur ein Konzept vorgelegt wurde. Die wie sonst üblich im Bebauungsplanentwurf enthaltenen Angaben zu möglichen Gebäudehöhen etc. waren noch nicht bekannt. Eine Festlegung auf diesen Standort und Beschluss über nicht bekannte Inhalte eines Bebauungsplanes war für uns nicht tragbar.

Ein weiterer Antrag der UWG-Fraktion führt nun dazu, dass ein Gesprächskreis mit dem Investor, dem HHW, der IHK, den Fraktionssprechern sowie dem Bürgermeister eiberufen wird. Hier können dann im ersten Schritt offene Fragen geklärt werden.

Wir wünschen uns im Anschluss eine lebhafte, öffentliche  Diskussion über das geplante Vorhaben, in dem die zweifelsfrei vorhandenen Vorteile der neuen Geschäftsstrukturen ebenso besprochen werden wie auch die Auswirkungen auf den Ort. Dazu ist aber eine breite Information der Öffentlichkeit erforderlich. Diese Informationsveranstaltung sollte ein Ergebnis des Gesprächskreises sein. Vielleicht ergeben sich aus der Diskussion ja Lösungsansätze, die zu einem ausgewogenen Ergebnis für Wiefelstede führen.

 

Nach meiner Meinung können und dürfen wir uns erst nach Vorliegen aller Fakten und einem breiten Meinungsbild aus der Bevölkerung über den Fortgang des erheblichen Projektes entscheiden. Beim jetzigen Stand der Informationen haben auch wir hier noch „erhebliche Bauchschmerzen.


20.07.2021

Gute Bildung braucht auch Zuverlässigkeit und Fakten

 

Der Rat der Gemeinde Wiefelstede hat in seiner Sitzung am 19.07.21 den Antrag der SPD auf Einrichtung einer IGS in Wiefelstede abgelehnt. Seit dem dieser Antrag bekannt ist, kommt es wieder zu Verunsicherung bei Schülern und Eltern. Gerade erst stellt die Oberschule ihr Konzept zum Beginn des neuen Schuljahres um und wird schulzweigbezogen unterrichten. Dadurch erhofft sich die Oberschule eine Stärkung der Klassenverbände und dadurch für die Schüler eine bessere Unterstützung, eine entspanntere Stundenplanung und schlussendlich auch mehr Erfolgserlebnisse für die Schülerinnen und Schüler.

 

Auch die UWG hat den Antrag abgelehnt und möchte der OBS Zeit geben, das geänderte Schulsystem mit Leben zu füllen. Gerade nach dem letzten, pandemiebedingten unruhigen Schuljahr brauchen aus Sicht der UWG die Schülerinnen und Schüler eine verlässliche Unterrichtsperspektive für ihre Zukunft.

 

Gleichwohl ist es es Fakt, dass viele Schüler in anderen Gemeinde und Städten unterrichtet werden. Wenn auch SPD und Bündnis 90/Die Grünen hier als Ursache die fehlende IGS ausgemacht haben, so hält die UWG hier eine Befragung der Eltern für sinnvoll. Nur so können wir die wirklichen Gründe erfahren und ggf. darauf ragieren.

Nach dem Willen der UWG müssen jetzt auf sachlicher Ebene die Grundlagen zusammengetragen werden, damit bei weitere Anträgen auf solider Datenbasis die Diskussion geführt werden kann. Sonst müssen wir in der sicher folgenden nächsten antragsrunde wieder auf Grund von Mutmaßungen oder Ideologien entscheiden. Dafür ist und die Schule aber zu kostbar.


Pressemitteilung Ralf Becker wird Bürgermeisterkandidat der UWG

 

Die UWG Wiefelstede tritt mit einem eigenen Kandidaten zur Bürgermeisterwahl im September an.

Ralf Becker kandidiert für das Amt des Bürgermeisters in Wiefelstede. Die UWG stellt mit ihm einen Kandidaten auf, der über eine langjährige politische Erfahrung im Wiefelsteder Gemeinderat und im Ammerländer Kreistag verfügt. Aber auch die Abläufe in der Kommunalverwaltung sind dem 60-jährigen Wiefelsteder nicht fremd. In seiner beruflichen Tätigkeit hat er langjährig in verschiedenen Stäben mit unterschiedlichsten Behörden zusammengearbeitet und die Behördenstrukturen kennen gelernt.

Beruflich ist Ralf Becker Polizeibeamter, leitet den Einsatz- und Streifendienst beim Polizeikommissariat Bad Zwischenahn. Er hat dadurch beruflich viele Berührungspunkte mit der Gemeinde Wiefelstede und kennt beispielsweise die Verkehrsproblematik in der Gemeinde aus erster Hand.

Ralf Becker ist verheiratet und hat drei inzwischen erwachsene Söhne. Sein Hobby ist die Musik, so ist er bereits seit 45 Jahren Mitglied im Spielmannszug Wiefelstede (heute Brass and More). Als „exotisches“ Instrument beherrscht er den Dudelsack. Im vielseitigen Vereinsleben engagiert er sich neben dem Vorsitz im Spielmannszug auch im Ortsbürgerverein Wiefelstede.

Ralf Becker tritt dafür ein, die Politik offen zu gestalten und den Bürger bei politischen Entscheidungen mitzunehmen. Ansatzpunkte gibt es dazu in der Gemeinde im Moment sehr viele:

Die Ausweisung von Baugebieten muss immer wieder kritisch hinterfragt werden, gerade vor dem Hintergrund des wachsenden Umweltbewusstseins müssen hier künftig auch neue Wege wie Innenverdichtung, komprimierte Bauweise und alternative Energiekonzepte diskutiert werden. Wichtig wird es auch werden, gerade für junge Menschen kostengünstige „Single-Wohnungen“ zu schaffen. Dabei muss es aber immer darum gehen, dass Entscheidungen nachvollziehbar dargestellt werden, auch wenn die Ergebnisse nicht immer den verschiedenen Interessen aller entsprechen können.

Ganz klar bekennt sich Ralf Becker zur Schullandschaft in Wiefelstede. Neben den Grundschulen leistet die Oberschule in Wiefelstede gute Arbeit. Ab diesem Sommer wird hier das Konzept umgestellt, jetzt brauchen Schüler, Eltern und Lehrer die Möglichkeit, Erfahrungen zu sammeln. Dem steht sicher nicht entgegen, andere Schulformen zu betrachten, aber fortlaufende Änderungsanträge verunsichern Schüler und Eltern.

Kindertagesstätten müssen in ausreichender Zahl vorgehalten werden, damit eine gute Kinderbetreuung gewährleistet ist. Aber neben den Gebäuden gehört dazu auch ausreichendes Fachpersonal, damit eine qualifizierte Betreuung gewährleistet ist.

Im Bereich der Feuerwehr sind die  Anforderungen an die vielen Kameradinnen und Kameraden weiter gestiegen. Die Umsetzung des vorliegenden Feuerwehrbedarfsplanes wird eine große finanzielle Herausforderung der kommenden Jahre sein. Die Umsetzung muss im Zusammenwirken mit dem Gemeindebrandmeister und den Ortsbrandmeistern geschehen.

All dies steht und fällt natürlich immer mit den finanziellen Möglichkeiten der Gemeinde. Der Haushalt der Gemeinde kann nach seiner Ansicht durchaus als angespannt betrachtet werden. Die Folgen der Corona-Pandemie werden diese Situation sicher nicht verbessern. Steuererhöhungen dürfen aber nur das allerletzte Mittel sein. Gerade die Grundsteuer A sowie die Gewerbesteuer belasten Landwirte und Gewerbetreibende neben den Folgen der Corona-Pandemie und der derzeitigen prekären Situation in der Landwirtschaft nicht im unerheblichen Maße.

Weitere Informationen zu seinen Zielen finden sich im Internet unter www.becker-wiefelstede.de


Keiner fällt dem Bürgermeister in den Rücken


In der Presse hat die CDU kürzlich Stellung zum derzeitigen Bebauungsplanverfahren "Ofener Bäke" in Metjendorf bezogen. Dazu einige Anmerkungen der UWG:

Gegen den Ankauf der Fläche haben seinerzeit nicht nur "Bündnis 90 / Die Grünen gestimmt. Hätte die Fraktionssprecherin der CDU die Protokolle über den Ankauf der Flächen aus dem Jahr 2018 gelesen, wäre ihr aufgefallen, dass nicht nur Bündnis 90 / Die Grünen gegen den Ankauf gestimmt haben können. Auch die Mitglieder der UWG-Fraktion haben zu diesem Zeitpunkt den Ankauf der Flächen zwischen Ofener Bäke und Pohlstraße abgelehnt. Auch kann keine Rede davon sein, dass man dem Bürgermeister nun in den Rücken fällt. Nachdem das Gelände angekauft war, hat die UWG sich im letzten Jahr dazu durchgerungen, in das Bauplanverfahren zu gehen. Ziel war es, die Argumente der Anwohner, aber auch der Fachbehörden zu sammeln und zu bewerten. Nach Ansicht der UWG ist ein solches Verfahren ergebnisoffen. Es kann also durchaus dazu führen, dass eine Planung nicht weiter verfolgt wird. Genau dies ist nach Ortstermin und Anhörung von Anwohnern  auch für die UWG in diesem Baugebiet der richtige Weg und entspricht wohl gelebter Bürgerpolitik.


Baugebiet Metjendorf "Ofener Bäke" - UGW setzt sich für Verkleinerung ein


Die Gemeinde Wiefelstede plant derzeit die Aufstellung eines Bebauungsplanes in Metjendorf an der  in Ofener Bäke. Auch aus Sicht der UWG ist dieses Vorhaben nicht einfach und im Zuge der Planung sind viele Fragen zu beantworten. Neben dem wieder einmal erheblichen Landschaftsverbrauch stellt sich auch die Erschließung dieses möglichen Baugebietes als schwierig heraus. Die Fraktionsmitglieder Sylvia Bäcker, Jan-Gerd Helmers und Enno Kruse sowie der Sprecher der Fraktion, Ralf Becker, haben sich jetzt vor Ort mit der Situation befasst. Dabei wurde auch das Gespräch mit Anliegern des Ilexweges sowie der Aktion "Sicherer Schulweg" gesucht. Viele gute Argumente wurden in diesen Gesprächen vorgetragen, die die Fraktionsmitglieder in ihren Beratungen berücksichtigen werden. Klar zu erkennen war in diesen Gesprächen, dass die Erschließung dieses Gebietes erhebliche Auswirkungen auf bestehende Straßen und Siedlungen haben wird. Ob das geplante Baugebiet überhaupt so umgesetzt werden kann, müssen die weiteren Beratungen sowie das Verkehrsgutachten zeigen.


Ergänzung:

Die UWG wird sich im weiteren Verfahren dafür einsetzen, dass die Größe des Plangebietes reduziert wird. Lediglich der Bereich um den geplanten Kindergarten herum soll weiter beplant werden. Die Fläche zwischen der Ofener Bäke und der Pohlstraße soll nach dem Willen der UWG nicht weiter überplant werden. Die Eingriffe in die Natur erscheinen hier zu hoch, eine geordnete Erschließung gerade unter Einbeziehung des Ilexweges und der Pohlstraße können sich die Fraktionsmitglieder nicht vorstellen. Welche Auswirkungen das verbleibende Baugebiet auf Metjenweg und Schulweg haben, muss in einem Verkehrsgutachten geklärt werden. Nach Fertigstellung des Baugebietes muss die Situation beobachtet werden und ggf. neu geregelt werden. Dies ist bei der weiteren Planung des Baugebietes bereits zu berücksichtigen.


Keine Ruhe in der Schullandschaft - UWG steht zur Oberschule




Wieder einmal stellt die SPD einen Antrag auf Einrichtung einer IGS in Wiefelstede. Seit dem letzten, auch von vielen Eltern abgelehnten Antrag, haben die Argumente sich nicht geändert.

Natürlich steht es jeder Partei frei, Anträge zu stellen. Allerdings hat im vergangenen Jahr ein Arbeitskreis sich mit der Situation an der Oberschule Wiefeklstede befasst. Dabei hat die Oberschule ein geändertes Konzept vorgestellt, nach dem die Schule ab dem Sommer starten soll. In dem Arbeitskreis war man sich einig, dass man die Wirkungen dieses neuen und überzeugenden Konzeptes abwarten will und die weitere Entwicklung der Schülerzahlen betrachten will. Dem Arbeitskreis gehörten auch Vertreter der SPD an.

Die UWG steht zu diesem Vorgehen.  Die Oberschule Wiefelstede leistet gute Arbeit. Welche Auswirkungen das neue, klassenbezogene Konzept und die vermutlich geänderten Unterrichtsanfänge haben, sollten wir erst einmal betrachten. Durch den Antrag der SPD werden die Eltern wieder verunsichert, welche Schulform in Wiefelstede in Zukunft vorgehalten wird. Für die SPD scheint die IGS ja die einzig wahre Schulform zu sein. sollte in Wiefelstede tatsächlich eine IGS eingeführt werden, werden weiterhin Kinder der Schullandschaft Wiefelstede den Rücken kehren, denn nicht alle Eltern stehen hinter einer IGS.

Die UWG möchte keinen Wahlkampf auf dem Rücken von Kindern, Eltern und Lehrerinnen und Lehrern führen. Uns ist es wichtig, dass Eltern für ihre Kinder eine verlässliche Schullandschaft vorfinden. Wichtiger ist es der UWG im Moment, dass die Gemeinde als Schulträger alle erforderlichen Mittel bereit stellt, damit ein attraktiver und Zukunftsorientierter Unterricht stattfinden kann. Die ersten Schritte in Richtung eines digital unterstützten Unterrichts sind getan, für die Gebäude gibt es weitere Pläne.


Anmerkungen zum Haushalt 2021

Seit der ersten Beratung im Haushaltsschuss konnte das Defizit glücklicherweise von 2,7 Mio € auf nunmehr gut 500 000 € gesenkt werden. Dies ist aber nicht allein den Bemühungen der Gemeindeverwaltung und des Rates zu verdanken, auch die erhebliche erhöhte Schlüsselzuweisung hat es uns möglich gemacht, diesem Plan zuzustimmen.

Aber es ist ein Plan, der steten Änderungen unterworfen ist. Ob die Einnahmen der Gewerbesteuern weiter so fließen wie vorausgesagt bleibt abzuwarten. Die möglichen weiteren Folgen der Corona-Pandemie können hier schnell zu gravierenden Änderungen führen.

Aber auch die weiteren Entscheidungen der Gremien der Gemeinde Wiefelstede können diesen Plan beeinflussen. Bewusst spreche ich hier die Diskussion um die Beschaffungen für die Feuerwehr an. 

Wir wertschätzen die Arbeit der Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehr ausdrücklich und wie dem Gemeindebrandmeister liegt uns die Gesundheit der freiwilligen Helfer sehr am Herzen.

Den einstimmig verabschiedeten Feuerwehrbedarfsplan halten wir für wichtig und wollen alles dazu beitragen, ihn möglichst umfassen umzusetzen.

Bedingt durch die Pandemie wurde aber die letzte Sitzung des Feuerwehrausschusses in Abstimmung mit dem Ausschussvorsitzenden verschoben. Deshalb wurde auch nicht weiter über das neu vorgelegte Beschaffungskonzept beraten. Dieses Konzept wurde somit auch noch nicht auf den Weg gebracht. Hätte man bei der Verschiebung der Sitzung die Brisanz seitens des Ausschussvorsitzenden erkannt, wäre sicher eine Verschiebung in den Dezember möglich gewesen, ggf. hätte die Sitzung auch stattfinden können.

Bei Betrachtung des Konzeptes sehe ich aber, dass die Fahrzeugbeschaffungen mit dem Baujahr 2022 gekennzeichnet sind, ledig Planung, Ausschreibung und Bestellung sollen nach dem Konzept 2021 erfolgen.

Diese Schritte sollten auch möglich sein, wenn die Haushaltsplanung heute verabschiedet wird. Ggf. muss man sich dann tatsächlich über einen Nachtrag unterhalten.

Der Blick in die Folgejahre macht aber zumindest nachdenklich. Wir weiter defizitäre Haushalte vorlegen müssen. Es bleibt unsere Aufgabe, sparsam mit den uns anvertrauten Steuergeldern umzugehen und jede Ausgabe zu prüfen.

Aber wir bleiben auch bei unseren Zielen, die Schulen entsprechend auszurüsten und den Kindern einen guten Start in ihre Zukunft zu ermöglichen. Vorgeschaltet sind die Kindergärten und Kindertagesstätten, die wir weiter bauen und ausbauen müssen und wollen. Durch Veränderungen in der Trägerschaft und nicht zufrieden stellenden Mietpreisverhandlungen mit der Kirchengemeinde Ofen bleibt auch hier wohl nur der Neubau eines Kindergartens übrig.

Dieser Neubau ist unabhängig davon erforderlich, dass wir neue Baugebiete ausweisen wollen. Menschen, und gerade jungen Familien, preisgünstiges Bauland zu Verfügung zu stellen muss weiter unser Ziel sein. Aber dies kann und darf nicht um jeden Preis geschehen. Ein Bauplanverfahren zu eröffnen heißt nicht immer, dass dort am Ende auch gebaut wird. Wenn es gewichtige Gründe gegen eine Bebauung gibt, müssen wir uns darüber unterhalten und eine Lösung finden.